Allgemeine Nutzungsbedingungen

Mit der Anmeldung und Nutzung von gapa2030.com akzeptieren Sie unsere nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

Stand: März 2021

Registrierung

Jede natürliche Person kann sich auf mitgestalten.gapa2030.com registrieren. Dabei wird ein NutzerInnenname gewählt, der auf der Plattform öffentlich sichtbar ist. Wir bitten darum, dass der vollständige Klarname zu erkennen ist, dieses ist jedoch freiwillig. Des Weiteren ist die Angabe des Vor- und Nachnamens erforderlich, die nicht öffentlich einsehbar sind. Die Postleitzahl und Ortsangabe können freiwillig hinzugefügt werden, auch hier bitten wir um Ehrlichkeit. Mit der Registrierung akzeptieren die NutzerInnen die Datenschutzbestimmungen und erhalten eine E-Mail, um das NutzerInnenkonto zu bestätigen.

Für jede natürliche Person ist nur eine Registrierung zulässig. Eine stellvertretende Registrierung für Dritte ist unzulässig. Der Betreiber behält sich vor, Nutzungsverhältnisse fristlos zu kündigen, wenn sie auf mehrfacher Registrierung derselben natürlichen Person oder auf Stellvertretung für einen Dritten beruhen.

Die Nutzung von mitgestalten.gapa2030.com ist unentgeltlich.

 

Erstellung von Inhalten

NutzerInnen können, soweit die Möglichkeit technisch gegeben wird, Vorschläge auf mitgestalten.gapa2030.com erstellen. Sie können Vorschläge kommentieren und Diskussionsthemen dazu eröffnen. Auf diese können wiederum Antworten als Kommentare erstellt werden. 

Für die Beiträge und die generelle Diskussionskultur gilt unsere Netiquette. Insbesondere sind Beleidigungen, Bedrohungen, Schimpfwörter, rassistische, sexistische oder pornographische sowie andere straf- oder zivilrechtlich relevante Äußerungen nicht erlaubt.

 

Haftung für Inhalte

Inhalte werden automatisch veröffentlicht. Der Betreiber prüft erstellte Inhalte und Daten vor Veröffentlichung nicht auf inhaltliche Angemessenheit, sachliche Richtigkeit oder auf etwaige Rechtsverstöße. Der Betreiber geht konkreten Hinweisen auf problematische Inhalte und Daten unverzüglich nach.

 

Rechte an Inhalten

NutzerInnen versichern mit dem Hochladen von Bildmaterial, dass sie die Rechte an dem Material besitzen oder nennen die Quelle. NutzerInnen räumen dem Betreiber mit dem Erstellen von Inhalten ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein.

NutzerInnen stellen den Betreiber von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber wegen etwaiger Rechtsverletzungen durch die eingestellten Inhalte erheben. Der Freistellungsanspruch umfasst auch die in einem solchen Zusammenhang erforderlich werdenden Kosten einer angemessenen Prüfung und ggf. Rechtsverteidigung, es sei denn, dass die NutzerInnen die Beanstandung des Dritten nicht zu vertreten haben.

 

Abstimmungen über Inhalte der NutzerInnen

mitgestalten.gapa2030.com wird genutzt um Abstimmungen, insbesondere über von den NutzerInnen erstellte Inhalte, durchzuführen. Diese dienen einem Auswahlprozess. Eine rechtliche Verpflichtung gegenüber den NutzerInnen, der so ausgewählten Inhalte, entsteht durch diese Abstimmungen nicht.

 

Beendigung des Nutzungsverhältnisses

NutzerInnen können das Nutzungsverhältnis jederzeit gegenüber dem Betreiber kündigen. Bis dahin eingeräumte Rechte sind davon nicht berührt, diese gelten fort. Gesetzlich unabdingbare Rechte der NutzerInnen, etwa auf Rückruf seiner Rechte, bleiben unberührt.

Die Laufzeit von mitgestalten.gapa2030.com ist unbestimmt. Der Betrieb der Plattform kann jederzeit vom Betreiber eingestellt werden.